Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vorbemerkung
   1. Betreiber von https://devportal.cloud (im Folgenden auch „Plattform“, „Website“ oder „devportal“), ist die
      
      codegiganten GmbH
      Friedrichstraße 15,
      33102 Paderborn
      
      
   2. Bitte lesen Sie die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") sorgfältig durch. Diese AGB regeln die Nutzung der gesamten Webseiten und Dienstleistungen (wie nachstehend definiert), die devportal anbietet. Sofern Sie diesen AGBs nicht zustimmen, können die Plattform und die dort angebotenen Dienstleistungen nicht genutzt werden. Die Nutzungsbedingungen können über den Browser gespeichert und gedruckt werden.
2. Definitionen
   1. In den nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen kommt folgenden Begriffen jeweils folgende Bedeutung zu:
      - „Nutzer" oder „Benutzer“: jede natürliche oder juristische Person, welche die Plattform / Webseite Seite in irgendeiner Weise nutzt oder aufsucht;
      - „Registrierung“: Gesamtheit aller vom Nutzer an devportal übermittelten, personenbezogenen Daten, insbesondere Name, Anschrift und Kontaktmöglichkeiten
      - „Dienste“: Alle Produkte auf devportal, die frei oder mittels Guthaben genutzt werden können.
      
   2. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird in den nachfolgenden Ausführungen auf die gleichzeitige Verwendung männlicher und weiblicher Sprachformen verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichwohl für beiderlei Geschlecht):
3. Leistungsbeschreibung
   1. devportal bietet Kunden nach einer Registrierung und Buchung eines Tarifes Instanzen zu erstellen.
   2. Die von uns zur Verfügung gestellten Dienste dürfen nicht gegen Geltende Gesetze oder Urheberrechte verstoßen. Wir behalten uns nach 5.4 eine Löschung des Dienstes nach einem Verstoß der oben genannten Gründe vor.
   3. Die dem Kunden zugewiesenen IP-Adressen können sich aus technischen Gründen jederzeit ändern. Es besteht kein Anspruch auf Zuteilung oder Beibehaltung einer bestimmten IP-Adresse. devportal behält sich vor, die Funktionalität der Plattform einzuschränken oder ganz einzustellen, soweit dies zur Erfüllung gesetzlicher Vorgaben erforderlich ist. devportal wird den Kunden hierauf rechtzeitig zuvor hinweisen.
4. Zustandekommen des Vertrags
   1. Diese AGB dienen als wirksamer Vertragsbestandteil des zwischen dem Nutzer und devportal bestehenden Vertragsverhältnisses (im Folgenden auch "Nutzungsvertrag"). Mit der Registrierung auf der Plattform gemäß Nr. 5 wird der Nutzer aufgefordert, sein Einverständnis mit der Geltung dieser AGB zu erklären. Eine Registrierung und die anschließende Nutzung der dort angebotenen, weiteren Möglichkeiten sind nur unter Zustimmung zur Geltung dieser AGB möglich.
   2. devportal kann diese AGB im Zuge eines Updates der Seite jederzeit ändern. devportal wird etwaige Änderungen der AGB auf der Seite mitteilen. Der Nutzer wird nach erfolgten Änderungen der AGB vor einer erneuten Anmeldung von devportal aufgefordert, diese Änderungen zu akzeptieren. Sofern der Nutzer die Änderungen ablehnen sollten, ist er nicht länger nutzungsberechtigt. Alle Änderungen gelten nur für die Zukunft.
   3. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn devportal die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat.
5. Registrierung
   1. Für die Nutzung von devportal ist eine Registrierung / Anmeldung („Registrierung“) des Nutzers erforderlich. Für Registrierung trägt der Nutzer die an devportal zu übermittelnden Daten im Online-Registrierungsformular ein und übermittelt devportal diese Registrierungsdaten durch einen Klick auf die entsprechende Schaltfläche. devportal sendet dem Nutzer per Email eine Bestätigung seiner Registrierung. Mit Zugang dieser Email von devportal beim Nutzer kommt der Nutzungsvertrag zustande. Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines solchen Nutzungsvertrages.
   2. Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen, juristischen Personen und Personengesellschaften möglich. Jedem Nutzer ist, soweit im Folgenden nicht Ausnahmen ausdrücklich zugelassen sind, lediglich eine Registrierung auf devportal erlaubt. Die Registrierung von juristischen Personen und Personengesellschaft darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Alle Registrierungsdaten sind wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und auf dem aktuellen Stand zu halten. Der Nutzer kann hierzu sein Profil bearbeiten.
   3. Das Angebot von devportal richtet sich ausschließlich an Gewerbetreibende.
   4. devportal behält sich zum Schutz vor z.B. Fake-Registrierungen das Recht vor, bei gegebenem Anlass alle oder einzelne Registrierungen auf Echtheit bzw. Ordnungsgemäßheit zu überprüfen und hierfür bestimmte Unterlagen, beispielsweise Verifizierungsbilder oder Personalausweiskopien bei Nutzern anzufordern. Den Nutzern steht es frei, auf eine solche Anforderung des Betreibers zu reagieren. Sollten Nutzer der Anforderung nicht in angemessener Frist nachkommen, ist devportal zur sofortigen Löschung der Registrierung und aller erstellten oder erworbenen Dienste ohne Angabe eines Grundes berechtigt.
   5. Der Nutzer erhält die Möglichkeit, jederzeit mittels eines Passworts auf den Inhalt seiner Registrierung oder auf die erworbenen Dienste zuzugreifen, diesen zu verändern oder die Registrierung oder einzelne bzw. alle Dienste zu löschen.
      Der Nutzer ist für die Vertraulichkeit seiner Daten und seines Passwortes und für jede - berechtigte oder unberechtigte - Benutzung selbst verantwortlich. Auch wenn Dritte das Passwort eines Benutzers in unzulässiger Weise nutzen sollten, kann unter Umständen der Zugang dieses Benutzers zum Schutz anderer Nutzer gesperrt werden. Im Fall einer unberechtigten Nutzung des Passworts und des Benutzerprofils durch Dritte ist der Benutzer verpflichtet devportal unverzüglich darüber zu informieren.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
   1. Die Registrierung (Nr. 5) sowie die Nutzung von Diensten (Nr. 6) in einer Basisfassung sind bis auf Ausnahmen kostenfrei.
   2. Für die Nutzung der Diensten wird alle 30 Tage von devportal automatisch eine Rechnung erstellt. Der Kunde kann diese über von devportal angebotene Zahlungsdienstleister begleichen.
7. Sicherheitsvorschriften
   1. Jeder Nutzer verpflicht sich die Sicherheit der Seite insbesondere nicht dadurch gefährden, dass:
      - er sich Zugang zu Daten verschafft, die für ihn nicht freigeschaltet sind oder sich für eine Registrierung anmeldet, für welche er nicht zugangsberechtigt ist;
      - er die zum Betrieb der Seite eingesetzten Netzwerke oder Systeme auf ihre Schwachstellen und Sicherheitslücken hin überprüft, scannt oder testet oder Sicherheits- oder Authentifizierungsmaßnahmen zu umgehen versucht;
      - er das verwendete Netzwerk oder die Verbindung zu einem anderen Nutzer stört oder zu stören versucht, insbesondere dadurch, dass der Benutzer einen Virus implementiert, das verwendete Netzwerk durch eine große Datenmenge oder eine Vielzahl versendeter E-Mails beeinträchtigt ("overloading", "flooding", "mailbombing" oder "crashing");
      - er unaufgefordert E-Mails versendet, insbesondere für Werbung von Produkten oder Dienstleistungen;
      - er TCP/IP Packet Header oder einen Teil der Header-Information in E-Mails fälscht.
      
   2. Weiterhin verpflichtet sich jeder Nutzer, devportal ausschließlich über nach dem jeweiligen Stand der Technik gängige Browser abzurufen bzw. in Anspruch zu nehmen. Jegliche Maßnahmen, die der Beeinträchtigung, Umgehung oder Behinderung des ordnungsgemäßen Ablaufs der auf devportal angebotenen dienen bzw. dienen können, sind strengstens untersagt. Dies gilt insbesondere für nachfolgend aufgeführte Maßnahmen bzw. Attacken: XSS, SQL-Injection, CSRF, Phishing, DoS, DDos, Brute-Force, Session-Capturing, automatisierte oder skriptgesteuerter Zugriffe sowie sonstige händische und automatische An- oder Eingriffe in die technische Infrastruktur der Dienste des Betreibers.
   3. Die Verletzung dieser Sicherheitsregelungen kann zivil- und/oder strafrechtliche Konsequenzen haben. devportal wird die Sachverhalte, die einen Verstoß gegen Sicherheitsbestimmungen begründen, untersuchen und etwaige Verstöße ggfs. mithilfe der Strafverfolgungsbehörden zur Anklage bringen und zivilrechtliche Ansprüche durchsetzen.
8. Gewährleistung
   1. Die von devportal bereitgestellten Datenbanken und sonstigen technischen Vorrichtungen entsprechen dem derzeitigen Stand der Technik. devportal ist bemüht, eine größtmögliche Verfügbarkeit der Plattform zu gewährleisten. Gleichwohl kann es aufgrund von Problemen, die nicht im Einflussbereich von devportal liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) oder aufgrund von Wartungsarbeiten an der Infrastruktur zu vorübergehenden Einschränkungen der Erreichbarkeit der Dienste kommen. devportal übernimmt keine Gewähr für eine ständige Erreichbarkeit bzw. Abrufbarkeit der Plattform und haftet nicht für Ausfallzeiten aufgrund notwendiger Pflege- und Wartungsarbeiten oder neu aufgetauchter Fehler, soweit diese nicht vorhersehbar waren und auch einem gewissenhaften durchschnittlichen Programmierer unterlaufen können.
   2. Wird eine Registrierung aufgrund einer Kündigung oder eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen gelöscht, geändert oder gesperrt, besteht kein Anspruch auf Herausgabe der mit der Registrierung und / oder in etwaigen darüber veröffentlichten Diensten gespeicherten Inhalte und Kommunikationsdaten.
9. Sonstige Haftung von devportal
   1. Jede Haftung von devportal für Durchführung des zu Stande gekommenen Vertrags bzw. die ordnungsgemäße Erfüllung dort vereinbarter Leistungen, Pflichten und Obliegenheiten ist ausgeschlossen.
   2. Im Übrigen haftet devportal bei einer Verletzung von eigenen vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften. Auf Schadensersatz haftet devportal – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei geringerer als grober Fahrlässigkeit haftet devportal jeweils nur (1.) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und (2.) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet devportal nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens.
   3. Zu den von devportal auf der Plattform veröffentlichten Inhalten gehören auch Links zu Webseiten, die von Dritten gepflegt werden und deren Inhalte devportal unter Umständen nicht bekannt sind. devportal übernimmt keinerlei Verantwortung für Inhalte fremder Webseiten.
   4. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit devportal verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von devportal und/oder der mit devportal verbundenen Unternehmen.
10. Haftung und Pflichten des Nutzers
    1. Der Nutzer haftet für sämtliche Schäden, die devportal entstehen (1.) durch von ihm eine schuldhaft begangene Verletzung des Nutzungsvertrags und/oder dieser Nutzungsbedingungen oder (2.) durch eine schuldhafte Nutzung der Plattform zur Anbahnung, Durchführung, Beendigung und/oder Abwicklung einer Vereinbarungen mit anderen Nutzern, welche diesen Regelungen widerspricht.
    2. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, devportal von sämtlichen Ansprüchen frei zu stellen, welche von anderen Nutzern, öffentlichen Stellen oder sonstigen Dritten wegen eines Verhalten des Nutzers im Sinne von Nr. 13.1 gegen devportal geltend gemacht werden.
    3. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass auf den von ihm gemieteten Produkten keine Inhalte, die ungesetzlich, rechtsradikal, obszön, bedrohend, beleidigend, verleumderisch oder gewaltverherrlichend sind, gespeichert, wiedergegeben oder in sonstiger Weise öffentlich zugänglich gemacht werden. Dies gilt auch für Inhalte, die private Informationen über Personen ohne deren Einwilligung preisgeben, Inhalte, die Warenzeichen, das Urheberrecht oder anderes geistiges Eigentum verletzen, Inhalte, die andere dazu verleiten, kriminelle Handlungen zu begehen oder Handlungen, die die zivile Ordnung untergraben oder anderweitig gegen lokale, staatliche oder internationale Gesetze verstoßen.
    4. Der Kunde verpflichtet sich, Daten eigenständig zu sichern. Von devportal angebotene Backupdienstleistungen sind kostenlos und bei Datenverlusten nicht schadensersatzpflichtig. Eine Rücksicherung der vom Kunden gesicherten Daten bei einem Datenverlust wird von devportal kostenlos angeboten.
    5. Sollte der Kunde Zugang zu nicht für die Öffentlichkeit oder einer Eingeschränkten Menge an Personen zugänglichen Bereich(z.B. Beta Programm) auf der Plattform haben, gilt Stillschweigen zu bewahren. Der Kunde hat ohne Einverständnis von devportal nicht das Recht, Fotos, Videos oder sonstige Medien zu veröffentlichen. Auch für Produkte in dem Beta Programm gelten diese AGB.
11. Angebotsspezifisches
    1. Instanzen
       Es ist verboten die Instanzen für etwas anderes als den direkt kommunizierten Verwenungszweck zu verwenden. Sollte die Instanz z. B. als eine Shopware Development Umgebung vertrieben werden, darf der Kunde darauf z. B. keine Gameserver oder sondere andere Applikationen hosten.
    2. Zahlungsverzug
       Gerät der Kunde mit unseren Rechnungen in Zahlungsverzug, senden wir nach 7 Tagen eine kostenfreie Zahlungserrinnerung ber E-Mail. Sollte nach weiteren 7 Tagen keine Zahlung erfolgen, versenden wir als Einschreiben per Post, erheben 30,- EUR Mahngebühren und sperren die Dienste und Konten. Waren alle Versuche fruchtlos, leitet devportal nach weiteren 7 Tagen das gerichtliche Mahnverfahren ein.
    3. Kundendienst
       Der Kundendienst steht den Kunden mit Ausnahmen kostenlos zur Verfügung. Wir bieten explizit keine administrative Hilfen an, aus Kulanz wird unser Kundendienst den Kunden nach den gegebenen Möglichkeiten bestmöglich unterstützen. Es besteht kein Anspruch. Ferner sind wir berechtigt, nach Absprache mit dem Kunden Dienstleistungsaufträge kostenpflichtig zu bearbeiten.
12. Leistungsschutzrechte
    1. Der Begriff „devportal", das devportal Logo sowie alle übrigen auf devportal veröffentlichten Materialien und alle sonstigen, in Verbindung mit dem Betrieb der Seite eingestellten Inhalte, stehen ausschließlich im Eigentum von devportal oder seinen Lizenzgebern und sind Urheber- und markenrechtlich geschützt. Entsprechendes gilt für den "Look" und das „Feel" sowie das "Ambiente" der Seiten inklusive der verwendeten Farbkombinationen, Schaltflächenformen, dem Layout, dem Design und aller weiteren grafischen Elemente.
    2. Mit Ausnahme derjenigen beschränkten Lizenzen, die dem Nutzer zur ordnungsgemäßen Nutzung der Dienste von devportal im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen gewährt werden, bleibt devportal alleiniger Eigentümer aller materiellen und immateriellen Rechte. Den Nutzern ist es nicht gestattet, den Inhalt von devportal Materialien zu vervielfältigen, zu verändern, anzuzeigen, zu verkaufen oder diesen in einer sonstigen kommerziellen Art und Weise zu nutzen. Diese Beschränkungen umfasst insbesondere (1.) das Kopieren und das Anpassen des zur Erzeugung einer Webseite verwendeten HTML-Codes dieser Seite; (2.) das Benutzen oder die versuchte Benutzung von Programmen, manueller oder automatischer Software, Werkzeugen, Gerätschaften, Script-Robots oder sonstigen Behilfsmitteln, Gerätschaften, Mechanismen oder sonstigen Prozessen (insbesondere Browsern, Spidern, Robotern, Avataren oder anderen automatisierten Programmen), um Webseiten oder Dienstleistungen, die auf Webseiten angeboten werden, anzusteuern, zu durchsuchen oder Verbindung zu diesen herzustellen; ausgenommen hiervon sind diejenigen Suchmaschinen und Suchhilfen, die devportal generell oder auf der devportal Webseite anbietet oder die grundsätzlich von Drittanbietern zur Verfügung stehen (wie etwa Internet Explorer, Firefox, Safari usw.) und (3.) das Sammeln, Kopieren oder Vervielfältigen von Informationen, die auf devportal verfügbar sind, ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch devportal. Die Verwendung des Inhalts der Seite auf einer anderen Webseite oder auf einem Netzwerkcomputer für andere Zwecke ist untersagt.
    3. Unbeschadet der Rechte der Nutzer an den von ihnen eingestellten Inhalten liegen sämtliche Rechte an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den sonstigen Elementen bzw. damit verbunden Inhalten der Plattform ausschließlich bei devportal. Die Inhalte der Datenbank von devportal dürfen keinesfalls zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung genutzt werden oder einzeln bzw. in ihrer Gesamtheit mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken integriert oder verknüpft werden.
    4. Im Falle der berechtigten Vervielfältigung des Inhalts der Seiten oder der devportal Materialien müssen sämtliche Urheberrechte, Marken, Dienstleistungsmarken und weiteren Eigentumshinweise beibehalten werden.
13. Hinweise zum Datenschutz
    1. devportal erhebt, verarbeitet und nutzt Daten des Nutzers gemäß den Regelungen zum Datenschutz („Datenschutzerklärung“) abrufbar unter
       https://devportal.cloud/datenschutz.html
       devportal wird dem Nutzer dessen Daten, einschließlich der Angaben über vom Nutzer gebuchte Leistungen, während der Laufzeit des Nutzungsvertrags zur Einsicht in der Registrierung zur Verfügung stellen und eine Möglichkeit zur Änderung der Daten anbieten.
14. Vertragsdauer
    1. Die Laufzeit des Nutzungsvertrags ist unbefristet. Er kann vom Nutzer oder von devportal in Schriftlicher Form oder auf der Plattform gekündigt werden. Der Ausübung des Kündigungsrechts durch den Nutzer steht eine Löschung seiner Registrierung durch den Nutzer gleich.
    2. Jede Kündigung berechtigt und verpflichtet devportal zur Löschung der Registrierung des betroffenen Nutzers, sofern nach diesen Bedingungen nicht etwas anderes vereinbart ist.
    3. Mit Ablauf der vorstehenden Frist oder in jedem Falle der Löschung der Registrierung ist devportal berechtigt, aber nicht verpflichtet, die erstellten Dienste zu löschen.
    4. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
15. Kontaktaufnahme und Qualitätssicherung
    1. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass devportal ihn während der Dauer des Nutzungsvertrags und bis zu 6 Monaten nach dessen Ende zur Verbesserung und Erweiterung der Angebote des Portals per E-Mail, telefonisch oder postalisch kontaktieren darf, um sich so über die Zufriedenheit mit den Angeboten des Portals zu informieren sowie über Ergänzung, Erweiterung, Neuigkeiten und Kooperationsangebote zu informieren.
16. Schlussbestimmungen
    1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
    2. Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und aufgrund der Nutzung von devportal ist Paderborn, Deutschland, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des HGB handelt. Gleiches gilt, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
    3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit ganz oder teilweise später verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit aller davon nicht betroffenen Teile dieser Nutzungsbedingungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen, welche wirtschaftlich der gewollten Regelung am nächsten kommen. Das gleiche gilt, wenn diese Nutzungsbedingungen Regelungslücken aufweisen.

Stand: 03.02.2021